Länderbericht Schleswig-Holstein 2018/4

In Schleswig-Holstein hat sich mit dem letzten Regierungswechsel vor gut einem Jahr von der Küstenkoalition zu dem, was Jamaika genannt wird, ein bildungspolitischer Wechsel vollzogen, der mittlerweile in seinen Auswirkungen beurteilt werden kann.

Es geschieht genau das, was der Hamburger Bildungssenator Thies Rabe kürzlich anprangerte: „Es tut Schulen nicht gut, wenn alle zwei Jahre der Minister wechselt und das Ministerium alles neu erfindet.“ In Schleswig-Holstein wird noch nicht einmal neu erfunden, sondern das Rad wieder zurück gedreht und zwar sowohl im strukturellen als auch im pädagogischen Bereich.

Länderbericht Schleswig-Holstein 2018/3

... so oder so ähnlich könnte das Motto der aktuellen schleswig-holsteinischen Bildungspolitik lauten. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest dimap vom April 2018 zur politischen Stimmung in Schleswig-Holstein bekommt die aktuelle Landesregierung aus CDU, Grünen und FDP relativ hohe Zustimmungswerte. Ausgenommen davon ist allerdings die Schulpolitik. 60% der Befragten zeigten sich mit dieser unzufrieden.

Länderbericht aus Schleswig-Holstein 2018/2

Bildungspolitisch gesehen gibt es qualitativ nicht wirklich Neues aus dem Land zwischen den Meeren zu berichten. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) ist „fleißig“ dabei, die im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2017 getroffenen Vereinbarungen umzusetzen.

Länderbericht Schleswig-Holstein 2017/3

Am 29.6.2017 hat Daniel Günther (CDU) im Landtag seine Regierungserklärung als neuer Ministerpräsident abgegeben. Anschließend haben die Fraktionsvorsitzenden der im Landtag vertretenen Parteien dazu und zum Koalitionsvertrag Stellung bezogen. Dabei hat die Bildungspolitik eine wichtige Rolle eingenommen. Das Motto könnte sein „Vorwärts in die Vergangenheit.“ Auch wenn die neue Landesregierung in vielen Politikbereichen nichts wirklich Neues anfasst, sieht es in der Bildungspolitik anders aus. Hier erfolgt ein qualitativer Wechsel im Geiste. Gewollt ist ein selektives Schulsystem.

Länderbericht Schleswig-Holstein 2017/2

Während ich diesen Bericht auf den Weg bringe, laufen gerade die Hochrechnungen zur Landtagswahl. Noch ist nicht abzusehen, welche Parteienkonstellation künftig die Bildungspolitik gestalten wird. Darüber und auch über die Konsequenzen für die Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein im nächsten Länderbericht mehr.