Die GGG NRW hat zum 15. Schulrechtsänderungsgesetz wie folgt Stellung genommen. Als Nachtrag haben wir im November noch folgende Ergänzung zu Schulversuchen vorgenommen.

Die GGG NRw hat am 5.10.2018 ihre Stellungnahme zu folgenden Gesetebtwürfen abgegeben:

1. Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze - Haushaltsbegleitgesetz

2. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2018

3. zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Jahr 2019

Download der Stellungnahme

Die GGG NRW hat ihre Stellungnahme zum "Entwurf einer zweiten Verordnung  zur Änderung der Verordnung über die Mindestgröße der Förderschulen und Schulen für Kranke" an das Ministerium für Schule und Weiterbildung geschickt.